Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über die Internetplattform www.damensportmode.com (nachfolgend „Betreiber“) durch Verbraucher oder Unternehmer getätigt werden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Betreiber nicht an, es sei denn, er stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Gegenstand dieser AGB ist der Verkauf von neu hergestellter Damen-Sportbekleidung sowie dazugehörigen Accessoires, die über den Online-Shop angeboten werden. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche angebotenen Produkte ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt sind, sofern der Kunde nicht als Unternehmer handelt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Indem der Kunde die gewünschten Artikel in den Warenkorb legt und den anschließenden Bestellprozess durchläuft, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Bestellvorgang umfasst mehrere Schritte: Zunächst wählt der Kunde die Produkte aus, die er erwerben möchte. Anschließend prüft er seine Angaben in einer Übersichtsseite und kann diese jederzeit korrigieren. Mit dem Klicken auf den Button „Kaufen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde sein Angebot verbindlich ab.
Der Betreiber bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich durch eine automatische E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Betreiber die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware akzeptiert. Der Betreiber ist berechtigt, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen, beispielsweise bei Verfügbarkeitsproblemen oder berechtigten Zweifeln an der Bonität.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Betreiber gesondert belehrt. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde eine eindeutige Erklärung an den Betreiber senden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Erklärung vor Ablauf der Frist abgesendet wird.
Die Folgen des Widerrufs: Der Betreiber erstattet alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Betreiber kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung an den Betreiber zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Gleiches gilt für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wäre.
4. Lieferung und Versand
Der Betreiber liefert innerhalb des angegebenen Liefergebiets. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird, erfolgt die Lieferung per Versanddienstleister. Der Versand gilt als ausgeführt, sobald der Transportdienstleister die Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Empfangsperson übergeben hat.
Sollte die Bestellung aus mehreren Paketen bestehen, ist der Betreiber zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen durch Teillieferungen nicht, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich eine gesonderte Versandart gewünscht.
Kann eine Bestellung nicht vollständig ausgeliefert werden, weil bestimmte Artikel nicht auf Lager sind, wird der Betreiber den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann entweder eine Teilauslieferung oder die Aufhebung der gesamten Bestellung verlangen. Bereits gezahlte Beträge für nicht lieferbare Artikel werden erstattet.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Lieferung an Verbraucher mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Bei Kaufleuten geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung an den Spediteur oder Frachtführer über.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann aus den im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmethoden wählen. Der Betreiber behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden im Einzelfall auszuschließen, insbesondere bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder -willigkeit des Kunden.
Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung wie etwa Ratenzahlung getroffen wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Der Kunde hat das Recht, nachzuweisen, dass durch den Verzug kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Bei Nutzung von Online-Bezahldiensten gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen des Dienstleisters. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Verzögerungen oder Fehler, die durch den Zahlungsdienstleister verursacht werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag sowie aus eventuellen vorherigen oder späteren Lieferungen, einschließlich aller Nebenforderungen, im Eigentum des Betreibers. Der Kunde ist vor vollständiger Bezahlung nicht berechtigt, die Ware zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen. Bei Pfändungen oder anderen Zugriffen Dritter hat der Kunde den Betreiber unverzüglich zu benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Betreiber berechtigt, die Ware zurückzufordern. Der Rücktransport erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
7. Gewährleistung und Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Bei Gebrauchtwaren kann die Frist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware zu reklamieren. Verdeckte Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Frist anzuzeigen. Der Betreiber kann nach seiner Wahl die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung vornehmen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Haftung für Garantien, die der Hersteller der Produkte gewährt, bleibt unberührt. Der Betreiber weist darauf hin, dass die Produkte den geltenden europäischen und nationalen Sicherheitsstandards entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, die beiliegenden Pflege- und Sicherheitshinweise zu beachten. Ansprüche aus Mängeln bestehen nicht bei normaler Abnutzung, unsachgemäßer Handhabung, eigenmächtigen Reparaturen oder chemischen Einflüssen.
8. Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Ebenfalls unbeschränkt haftet er für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Eigenschaft verursacht wurden.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für Schäden, die aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) resultieren. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige mittelbare Schäden ist in diesem Umfang ebenfalls begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
9. Datenschutz
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten erfolgt zum Zweck der Vertragsabwicklung, der Zahlungsabwicklung und der Kundenbetreuung. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten zu diesen Zwecken gespeichert werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Lieferung der Ware (z. B. an Versanddienstleister) oder für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner gespeicherten Daten. Ausführliche Informationen zum Datenschutz können der separaten Datenschutzerklärung auf der Website entnommen werden.
10. Schlussbestimmungen
Für diese AGB und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gebotene Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern die Änderungen aus rechtlichen Gründen erforderlich sind oder der Anpassung an neue Geschäftspraktiken dienen, ohne die Hauptleistungspflichten des Kunden oder des Betreibers wesentlich zu beeinträchtigen. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf der Website einsehbar.